Erwerbsausfall von Angehörigen abfedern

Um was geht es?

Rückerstattung von Kosten für Pflege und Betreuung durch Familienangehörige und Private im Rahmen der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten

Der Bund und die Kantone gewähren Bezügern von Alters- und Invalidenrenten Ergänzungsleistungen, sofern der Existenzbedarf durch die Renten nicht gedeckt werden kann. Im Rahmen der Ergänzungsleistungen werden gemäss Art. 14 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) auch Krankheits- und Behinderungskosten vergütet. Bis zum 31.12.2007 wurde die Vergütung der Krankheits- und Behinderungskosten auf Bundesebene durch die Verordnung vom 29. Dezember 1997 über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen (ELKV) einheitlich geregelt.

Die Neuregelung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen führte zu einer grundlegenden Änderung der Gesetzgebung im Bereich der Ergänzungsleistungen. Die Verordnung ELKV wurde per 01.01.2008 aufgehoben und die Kompetenz mit Art. 14 Abs. 1 und 2 ELG den Kantonen übertragen, wobei die Mindestanforderungen der Bundesgesetzgebung gewährleistet werden müssen. Durch die Übertragung der Umsetzungskompetenz an die Kantone sind im Bereich der Krankheits- und Behinderungskosten 26 unterschiedliche kantonale Regelungen entstanden.

Zu den Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen gehören auch die Kosten für Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause sowie in Tagesstrukturen. Dazu gehören Kosten respektive Erwerbseinbussen in Zusammenhang mit der Hilfe im Haushalt sowie der Pflege und Betreuung von Pflegebedürftigen durch Familienangehörige. Die vorliegende Sammlung ermöglicht Personalverantwortlichen und Führungspersonen sowie den Erwerbstätigen mit pflege- und hilfebedürftigen Angehörigen einen raschen Zugang zu den unterschiedlichen kantonalen Regelungen.

Wie können Sie diese Webseite bei der Personalführung nutzen?

Reduziert eine Person das Arbeitspensum bedingt durch die Pflege oder Betreuung eines kranken, behinderten oder betagten Angehörigen, welcher Ergänzungsleistungen zur AHV- oder IV- Rente bezieht, ist anhand der kantonalen Regelungen zu prüfen, ob der Erwerbsausfall auszugleichen ist.  Für die Zuständigkeit des Kantons ist der Wohnsitz des pflegebedürftigen Angehörigen massgebend, welcher Ergänzungsleistungen bezieht.

In der nachfolgenden Sammlung finden Sie für jeden Kanton zunächst wichtige Informationen mit entsprechendem Link auf die Internetseite der zuständigen Amtsstelle.  Anschliessend sind die massgebenden Artikel der gesetzlichen Rahmenbedingungen aufgeführt; vorab die  kantonalen Gesetze und anschliessend die Ausführungsbestimmungen der Verordnung, die den Anspruch präzisieren.

Die Kosten für die notwendige Hilfe im Haushalt wird von den Kantonen in der Regel nur vergütet, wenn die unterstützende Person nicht im gleichen Haushalt lebt und die Hilfe nicht durch eine anerkannte Organisation wie beispielsweise die Spitex erfolgen kann. Die Vergütung erfolgt grundsätzlich auf Stundenbasis und unterliegt einer kantonal unterschiedlichen Beschränkung (4‘800 bis  6‘000 CHF pro Kalenderjahr).

Die Vergütung von Kosten, welche durch die Pflege und Betreuung von pflegebedürftigen Personen zu Hause entstehen, setzt grundsätzlich eine erhebliche und länger dauernde Erwerbseinbusse voraus. Zudem darf die pflegende Person nicht in der Berechnung der Ergänzungsleistungen des bedürftigen Angehörigen berücksichtigt sein. Die Art und der Umfang der Kostenvergütung, der als Familienangehörige geltende Personenkreis sowie der Nachweis der Pflegebedürftigkeit sind kantonal unterschiedlich geregelt  und müssen daher den entsprechenden Regelungen entnommen werden.

Sie können Ihre Mitarbeitenden unterstützen, indem Sie...

  • Mitarbeitende mit Wunsch nach Reduktion des Arbeitspensums nach dem Grund dafür fragen.

  • Das Thema  Pflege und Betreuung von Angehörigen in Qualifikationsgesprächen und ähnlichen Gefässen proaktiv erwähnen.

  • Pensenreduktionen, die in Zusammenhang mit der Übernahme von Pflege oder Betreuung von Angehörigen stehen, als solche dokumentieren.

  • Ihre Fachkräfte im Bereich Sozialberatung und/oder HR-Fachleute bezüglich der kantonalen Regelungen schulen, damit diese die Mitarbeitenden beim Antragsverfahren unterstützen können.

 

Informationen geordnet nach Kantonen: hier


Grundlagenliteratur

Bischofberger, I., Radvanszky, A., van Holten, K., & Jähnke, A. (2013). Berufstätigkeit und Angehörigenpflege vereinbaren. In Schweizerisches Rotes Kreuz (Hg.), Who Cares? Pflege und Solidarität in der alternden Gesellschaft (pp.162-184). Zürich: Seismo.

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